1.  Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Abweichungen hievon sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben.

1.2 Alle Personen unter 18 Jahren benötigen für eine Bestellung die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

1.3 Die Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmer.

 

2. Angebote und Preise

2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt durch ein Angebot von Ihnen und die Annahme durch uns zustande. Ihr Angebot erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, auf der Website www.dr-neuburger.at durch uns bereitgestellte Bestellformular. Wir bestätigen den Erhalt der Bestellung durch Zusendung einer Bestätigung per e-Mail an Sie. Die Annahme des Angebots erfolgt erst durch Absendung der Ware. Eine Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme unsererseits dar.

2.2 Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Verpackung, Versand, Verladungs- und Versicherungskosten. Für die online bestellten Artikel sind die im Internet angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung maßgebend. Für Druckfehler und Fehlerfreiheit sowie Genauigkeit der Angaben wird, sofern diese auf leichte Fahrlässigkeit beruhen, keine Haftung übernommen.

2.3 Sollten wir in der Zeit zwischen Bestellung und Lieferung den Preis für die betreffende Ware allgemein erhöhen, sind wir berechtigt, den erhöhten Preis in Rechnung zu stellen. In diesem Fall können Sie unverzüglich nach Bekanntgabe der Preiserhöhung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vom Vertrag zurücktreten. Bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse, insbesondere Einstandspreise, Versicherungskosten, sonstigen Abgaben, etc., sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung jeweils gültigen Preise zu berechnen, ohne daß Ihnen ein Rücktrittsrecht zusteht.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Sie können per Vorauskasse, per Kreditkarte oder per Nachnahme bezahlen. Der Kaufpreis ist zur Zahlung per Kreditkarte und Vorauskasse sofort nach Vertragsabschluss, per Nachnahme bei Lieferung durch den Zusteller, bei Selbstabholung sofort bei Abholung fällig. Abzüge, wie insbesondere Skonto, sind nicht erlaubt. Gezahlte Nachnahmegebühren können Ihnen auch bei Rücksendung der Ware nicht erstattet werden.

3.2 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden die bankmäßigen Zinsen, die uns von unserer Bank bei Kontoüberziehungen in Rechnung gestellt werden, berechnet.

3.3 Bei schuldhaftem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, zum Ersatz der Kosten, die durch die zweckentsprechende Verfolgung der Ansprüche entstehen, für jede Mahnung monatlich bis zu € 10,00 zuzüglich der unter Punkt 3.2 genannten Verzugszinsen zu verrechnen. Darüberhinaus gehen auch die zweckentsprechenden und angemessenen Kosten und Gebühren eines Inkassoinstitutes nach Maßgabe der Verordnung über Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen sowie die tarifmäßigen Kosten eines Rechtsanwaltes zu Ihren Lasten.

 

4. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot

4.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und allfälliger Versandkosten in unserem Eigentum.

4.2 Außergewöhnliche Verfügungen über die Ware wie zB Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig.

4.3 Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung unserer Ware mit anderen Materialien erwerben wir Miteigentum an den hiedurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem des anderen Materials.

4.4 Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenen Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.

4.5 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder unsererseits anerkannt sind.

 

5. Lieferung, Versand und Gefahrtragung

5.1 Wir binden uns an keine feste Lieferfrist, sondern gilt eine angemessene Lieferfrist als vereinbart.

5.2 Wir behalten uns die Wahl des Versandweges und der Versandart vor.

5.3 Ereignisse höherer Gewalt, die uns oder einen unserer Lieferanten treffen und sonstige von uns nicht zu vertretenen Hindernissen berechtigten uns, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten und die Preise anzupassen oder entsprechend deren Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Weiters sind wir berechtigt, Vorauslieferungen und Teillieferungen durchzuführen und in Rechnung zu stellen.

5.4 Mit Abgang der Lieferung aus unserem Lager geht die Preis- und Leistungsgefahr auf Sie über.

 

6. Adressänderungen

Sie haben uns während eines aufrechten Vertragsverhältnisses jeden Wohnungswechsel umgehend schriftlich bekannt zu geben. Unterbleibt eine derartige Bekanntgabe, so gelten Erklärungen an Sie auch dann als zugegangen, falls Sie an die uns zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurde. Ist uns zur Durchführung des Auftrages und der Verrechnung die Ausforschung der neuen Meldedaten erforderlich, verpflichten Sie sich zur Bezahlung dieser Kosten (Kosten für Meldeanfrage bis € 20,00 je Anfrage).

 

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Bei ordnungsgemäß erhobener und berechtigter Mängelrüge werden wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, einstehen. Wir übernehmen jedoch keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.

7.2 Während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ab Ablieferung der Ware, haben Sie zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung oder Austausch der Ware. Wird ein Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben, haben Sie nach Wahl auch Anspruch auf Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufes) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises).

7.3 Andere wie immer geartete Ansprüche gegen uns, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens sind – soweit rechtlich zulässig – ausdrücklich ausgeschlossen. Sie haben diese Einschränkung unserer Haftung an Ihre Kunden weiterzugeben, sowie diese zu einer entsprechenden Weitergabe bis zum Endabnehmer zu verpflichten, sodaß die Geltung unserer Haftungsbeschränkung bis zum Endabnehmer gewährleistet ist.

7.4 Instruktionen, die in Prospekten, Gebrauchsanweisungen oder sonstigen Produkt- bzw. Wareninformationen gegeben werden sind, um allfällige Schäden zu vermeiden, von Ihnen strikt zu befolgen. Von einer über die definierten Anwendungsbereiche hinausgehenden Anwendung wird ausdrücklich gewarnt.

7.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufshandlung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

 

8. Vorbehaltserklärung

8.1 Die angewendeten Prinzipien für einen Teil unserer Produkte sind schulwissenschaftlich nicht belegt und eine daraus resultierende Wirkung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht nachgewiesen werden.

8.2 Unsere Produkte sind keine Heilmittel, sie dienen nicht zur Diagnose, Heilung, Linderung, Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten oder deren Folgen. Die Beschreibungen zu den Produkten stellen keine Anleitung zur Selbstdiagnose dar.

8.3 Eine daraus ableitbare allfällige Haftung, insbesondere im Hinblick auf die Wirkung der Produkte, wird ausgeschlossen.

 

9. Schadenersatz

Soweit in diesen Bestimmungen nichts anderes vorgesehen wurde, bleibt unsere Haftung in allen Fällen auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand unserer Leistung entstanden sind. Für diese Schäden haften wir nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden unserer Erfüllungsgehilfen. Jeder darüberhinausgehende Schadenersatz, insbesondere für Mangelfolgeschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern nur insofern ausgeschlossen, als uns oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht grobes Verschulden vorzuwerfen ist. Für Personenschäden wird bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet.

 

10. Recht und Erfüllungsort

10.1 Der Kaufvertrag unterliegt österreichischem Sachrecht. Die Geltung der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

10.2 Für die Anwendungen und Auslegung der Vertragsbestimmungen gilt ausschließlich österreichisches Sachrecht.

10.3 Erfüllungsort für die Lieferung der Ware sowie für die Zahlung ist 4490 St. Florian.

10.4 Für Unternehmer ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ergeben oder mit diesem in Zusammenhang stehen ausschließlich das sachlich für 4490 St. Florian/Österreich zuständige Gericht.

 

11. Rücktrittsrecht

11.1 Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können Sie binnen 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Waren von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

11.2 Dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde, sowie bei Verträgen über Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen sowie von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen bereits entsiegelt worden sind.

11.3 Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung einer bereits erfolgten Zahlung nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der von Ihnen erhaltenen Ware statt. Die Kosten für die Rücksendung tragen Sie; Versandkosten können generell nicht erstattet werden.

 

12. Datenschutz

12.1 Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und gegebenenfalls an mit der Abwicklung der Bestellung beauftragte Unternehmer weitergegeben. Sie stimmen dem zu.

11.2 Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Dieses Recht ist nur insofern eingeschränkt, als wir die Löschung zur Wahrung unserer Ansprüche aussetzen können.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.