Allgemeine
 
Geschäftsbedingungen

 

Für Endverbraucher. Stand/Gültigkeit: 23. Juli 2014 (Internet)

 1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen an Endverbraucher, die über unseren Online-Shop www.dr-neuburger.at abgewickelt werden Abweichungen hiervon sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Geschäfte mit Personen unter 18 Jahren kommen nur durch eine mit der Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters versehenen Bestellung oder durch eine nachträgliche Genehmigung des gesetzlichen Vertreters rechtswirksam zustande.


2. Vertragsabschluss und Vertragsbestätigung
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt durch ein Angebot von Ihnen und die Annahme durch uns zustande. Bei Online-Bestellungen erfolgt ihr Angebot durch die Übermittlung des vollständig ausgefüllten, auf der Website www.dr-neuburger.at durch uns bereitgestellte Bestellformular. Wir bestätigen den Erhalt der Bestellung durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail an Sie, wobei diese Bestellbestätigung keine verbindliche Annahme unsererseits darstellt.

Die Annahme des Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt erst durch die Absendung der Ware. Mit der Ware erhalten Sie im Paket beiliegend eine Rechnung, die gleichzeitig auch die Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages ist.


3. Preise
Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Verpackung, Versand, Verladungs- und Versicherungskosten. Für die online bestellten Artikel sind die im Internet angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung maßgebend. Für Druckfehler und Fehlerfreiheit sowie Genauigkeit der Angaben wird, sofern diese auf leichte Fahrlässigkeit beruhen, keine Haftung übernommen.

Sollten wir in der Zeit zwischen Bestellung und Lieferung den Preis für die betreffende Ware allgemein erhöhen, sind wir berechtigt, den erhöhten Preis in Rechnung zu stellen. In diesem Fall können Sie unverzüglich nach Bekanntgabe der Preiserhöhung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vom Vertrag zurücktreten. Bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse, insbesondere Einstandspreise, Versicherungskosten, sonstigen Abgaben, etc., sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung jeweils gültigen Preise zu berechnen, ohne dass Ihnen aus diesen Umständen ein Rücktrittsrecht zusteht.


4. Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen
Sie können per PayPal (Vorauskassa) und per Banküberweisung (Kauf auf offene Rechnung) bezahlen.

Wählen Sie die Zahlungsmöglichkeit "PayPal" werden Sie nach dem Absenden der Bestellung automatisch zum sicheren Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal Konto besitzen, loggen Sie sich ein und bezahlen ohne Eingabe von Bank- oder Kreditkartendaten. Andernfalls klicken Sie auf "Konto einrichten" und folgen den Anweisungen. Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Diese Zahlungsart ist für Sie kostenlos

Bei Kauf auf offene Rechnung und Banküberweisung ist der Kaufpreis binnen 14 Tagen nach dem Erhalt der Ware zu Zahlung fällig. Abzüge, wie insbesondere Skonto, sind nicht erlaubt.

Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden die bankmäßigen Zinsen, die uns von unserer Bank bei Kontoüberziehungen (Verzugszinsen) in Rechnung gestellt werden, berechnet.

Bei schuldhaftem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, zum Ersatz der Kosten, die durch die zweckentsprechende Verfolgung der Ansprüche entstehen, für jede Mahnung monatlich bis zu € 10,00 zuzüglich der im vorigen Absatz genannten Verzugszinsen zu verrechnen. Darüber hinaus gehen auch die zweckentsprechenden und angemessenen Kosten und Gebühren eines Inkassoinstitutes nach Maßgabe der Verordnung über Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen sowie die tarifmäßigen Kosten eines Rechtsanwaltes zu Ihren Lasten.


5. Lieferung, Liefertermin und Lieferbeschränkungen
Wir behalten uns die Wahl des Versandweges und der Versandart vor.

Bestellungen über www.dr-neuburger.at sind ausschließlich für Personen, die über einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich, Deutschland oder in der Schweiz verfügen, möglich.

Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen spätestens aber 30 Tage nach Bestelleingang. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Pay Pal (Vorauskasse) am Tag nach Zahlungseingang und bei Kauf auf offene Rechnung am Tag nach Bestelleingang zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.


6. Liefer- und Versandkosten
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Ihre Kosten. Der Versandkosten betragen
  • für Pakete innerhalb Österreichs € 4,80 (inkl. MwSt.)
  • für Pakete nach Deutschland € 8,40 (inkl. MwSt.)
Die Versandkosten in die Schweiz können erst aufgrund Ihrer Bestellung errechnet werden und werden Ihnen von uns nach dem Bestelleingang per E-Mail bekanntgegeben.


7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

7.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, einen mit uns abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese Erklärung ist an eine der im Folgenden genannten Adressen zu senden:

- Brief: Dr. Christian Neuburger, Enzing 18, 4490 St. Florian
- Telefax: +43 (0) 7224/80574 - 14
- E-Mail: office@dr-neuburger.at

Sie können dafür das Muster- Widerrufsformular am Ende dieser AGB verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Muster-Rücktrittsformular können Sie auch hier (pdf-file) downloaden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


7.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichtet haben, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Nachweis für die Rücksendung liegt beim Ihnen


7.3 Rücksendung und Rücksendekosten
Im Falle des Widerrufs tragen Sie unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren. Die Waren sind ordnungsgemäß verpackt an Dr. Christian Neuburger, Enzing 18, 4490 St. Florian zurückzusenden. Die Gefahr der Rücksendung liegt bei Ihnen.

7.4 Ausnahmen vom Rücktrittsrecht

Das Recht, den Vertrag zu widerrufen besteht nicht bei Verträgen über
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.


7.5 Prüfung der Ware – Ersatz für Wertminderung
Sie haben das Recht, die bestellte Ware auf ihre Beschaffenheit, Eigenschaft oder Funktionsweise in einem Umfang zu prüfen, wie es bei Kauf in einem Ladengeschäft üblich ist. Dieses Prüfrecht beinhaltet jedenfalls nicht ein Öffnen der versiegelten Verpackung und eine Probenahme, was zudem zum Verlust des Widerrufsrechtes führt.

Sie haben eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswertes der Ware zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


8. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und allfälliger Versandkosten in unserem Eigentum. Außergewöhnliche Verfügungen über die Ware wie zB Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig.

Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung unserer Ware mit anderen Materialien erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem des anderen Materials.

Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenen Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.

Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder unsererseits anerkannt sind.


9. Adressänderungen
Sie haben uns während eines aufrechten Vertragsverhältnisses jeden Wohnungswechsel umgehend schriftlich bekannt zu geben. Unterbleibt eine derartige Bekanntgabe, so gelten Erklärungen an Sie auch dann als zugegangen, falls Sie an die uns zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurde. Ist uns zur Durchführung des Auftrages und der Verrechnung die Ausforschung der neuen Meldedaten erforderlich, verpflichten Sie sich zur Bezahlung dieser Kosten (Kosten für Meldeanfrage bis € 20,00 je Anfrage).


10. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern, sowie, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe die zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eigenschaften gelten als zugesichert, wenn diese auf der Webseite www.dr-neuburger.at oder in einem anderen Werbemittel als solche gekennzeichnet sind. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

Bei ordnungsgemäß erhobener und berechtigter Mängelrüge werden wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, einstehen. Wir übernehmen jedoch keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.

Während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ab Ablieferung der Ware, haben Sie zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung oder Austausch der Ware. Wird ein Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben, haben Sie nach Wahl auch Anspruch auf Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufes) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises).


11. Haftung und Schadenersatz
Andere wie immer geartete Ansprüche gegen uns, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens sind – soweit rechtlich zulässig – ausdrücklich ausgeschlossen. Gewerbliche Kunden haben diese Einschränkung unserer Haftung an Ihre Kunden weiterzugeben, sowie diese zu einer entsprechenden Weitergabe bis zum Endabnehmer zu verpflichten, sodass die Geltung unserer Haftungsbeschränkung bis zum Endabnehmer gewährleistet ist.

Instruktionen, die in Prospekten, Gebrauchsanweisungen oder sonstigen Produkt- bzw. Wareninformationen gegeben werden sind, um allfällige Schäden zu vermeiden, von Ihnen strikt zu befolgen. Von einer über die definierten Anwendungsbereiche hinausgehenden Anwendung wird ausdrücklich gewarnt.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufshandlung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

Soweit in diesen Bestimmungen nichts anderes vorgesehen wurde, bleibt unsere Haftung in allen Fällen auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand unserer Leistung entstanden sind. Für diese Schäden haften wir nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden unserer Erfüllungsgehilfen. Jeder darüberhinausgehende Schadenersatz, insbesondere für Mangelfolgeschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern nur insofern ausgeschlossen, als uns oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht grobes Verschulden vorzuwerfen ist. Für Personenschäden wird bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet.



12. Vorbehaltserklärung
Die angewendeten Prinzipien für einen Teil unserer Produkte sind schulwissenschaftlich nicht belegt und eine daraus resultierende Wirkung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht nachgewiesen werden.

Unsere Produkte sind keine Heilmittel, sie dienen nicht zur Diagnose, Heilung, Linderung, Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten oder deren Folgen. Die Beschreibungen zu den Produkten stellen keine Anleitung zur Selbstdiagnose dar.

Eine daraus ableitbare allfällige Haftung, insbesondere im Hinblick auf die Wirkung der Produkte, wird ausgeschlossen.


13. Recht und Erfüllungsort
Der Kaufvertrag unterliegt österreichischem Sachrecht. Die Geltung der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

Für die Anwendungen und Auslegung der Vertragsbestimmungen gilt ausschließlich österreichisches Sachrecht.

Erfüllungsort für die Lieferung der Ware sowie für die Zahlung ist 4490 St. Florian.

Für Unternehmer ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ergeben oder mit diesem in Zusammenhang stehen, ausschließlich das sachlich für 4490 St. Florian/Österreich zuständige Gericht.


14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.